Das Weißbuch ausgabe 2006
war schon im Entwurf vor allem kritisiert worden, da die Formulierung
der Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen von Auslandseinsätzen erneut
ausgeweitet und als verfassungswidrig weit auslegbar angesehen wurde.
Diese Ausweitung entsprach allerdings einer Rechtfertigung
militärischer Einsätze, wie sie drei Jahre zuvor bereits der
Europäische Rat in seiner Europäischen Sicherheitsstrategie
vollzogen hatte, indem dort ausgeführt wurde, dass die
„Energieabhängigkeit Europas in besonderem Maße Anlass zur
Besorgnis gebe“ und der Einsatz von Instrumenten „bis hin zum
militärischen Einsatz als letztem Mittel“ der Konfliktprävention
und der Krisenbewältigung notwendig sein könne. Das Weißbuch wurde
nach Abstimmung zwischen den Regierungsparteien CDU und SPD der
Großen Koalition unter Angela Merkel am 24. Oktober 2006 vom
Kabinett verabschiedet und veröffentlicht. Es betonte deutlicher als
frühere Ausgaben, dass deutsche Sicherheitspolitik nach Auffassung
der Bundesregierung auch wirtschaftliche Aspekte und Vorgänge weit
außerhalb des Bundesgebiets umfasst:
Gemäß dem Weißbuch 2006
hat die Bundeswehr den Auftrag,
- Die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu sichern,
- Einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten,
- Die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten,
- Zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen und
- Die multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern.
Als Aufgaben sind in der
Konzeption der Bundeswehr festgelegt:
- Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus,
- Unterstützung von Bündnispartnern,
- Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger,
- Rettung und Evakuierung,
- Partnerschaft und Kooperation, Hilfeleistungen (Amtshilfe, Naturkatastrophen, besonders schwere Unglücksfälle).
Neuigkeit was Bewerbung betrifft: Meine Bewerbung ist nun draußen, ich habe mich als- Elektrikwaffenmechaniker Feldwebel PzH 2000
- Elektronischer Kampfführungsfeldwebel Elektronischer Aufklärung Streitkräfte
- Informations- und Telekommunikationstechnikfeldwebel Informationsverabeitung Bundeswehr
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen