Auslandseinsätze der
Bundeswehr
Überblick über die Auslandseinsätze
der Bundeswehr 2006
2011 bietet die Bundeswehr etwa 7.000
Soldaten für Auslandseinsätze (Friedenstruppen der Vereinten
Nationen, humanitäre Einsätze, Hilfe bei Naturkatastrophen) auf.
Als Folge der seit 1990 veränderten
Sicherheitslage wird die Bundeswehr auch zu friedenserhaltenden und
-sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann
eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des
NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Die ersten derartigen
Einsätze waren 1991 die Operation Südflanke, eine Minenräumaktion
der Marine nach dem Zweiten Golfkrieg im Persischen Golf, und 1993
die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer
UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria (SHARP GUARD
1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze
IFOR und SFOR. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einsätze
nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 GG (also innerhalb von NATO- oder
UN-Mandaten) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.
Juli 1994 geklärt. Darüber hinaus ist dieses Urteil die Grundlage
des Parlamentsvorbehaltes für den Einsatz bewaffneter deutscher
Streitkräfte im Ausland, der 2005 durch das
Parlamentsbeteiligungsgesetz in Gesetzesform festgelegt wurde. Im
Schrifttum ist umstritten, ob dieser Vorbehalt durch das Urteil nur
explizit klargestellt oder in extensiver Auslegung der Verfassung
erst durch das Gericht „eingeführt“ wurde.
Wichtigste laufende Einsätze sind:
1999 unter NATO-Kommando: KFOR
(Kosovo Force), derzeit noch rund 1500 deutsche Soldaten bei einer
zulässigen Mandatsobergrenze von 3500 (vormals 8500).
seit 2001 Operation ACTIVE
ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen
terroristische Bedrohungen, deutsche Fregatten, U-Boote und
Schnellboote.
Seit Januar 2002 unter US-Kommando:
Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den
Terrorismus. Zunächst Marinepräsenz am Horn von Afrika und
Spezialkräfte in Afghanistan. Derzeit nur Marineeinsatz (Beteiligung
OEF und OAE: 800 Soldaten).
seit Januar 2002 ISAF-Einsatz in
Afghanistan zur Friedenssicherung unter NATO-Kommando; derzeit etwa
4100 deutsche Soldaten (Mandatsobergrenze: 5350 Soldaten statt bisher
4500. Nach Auffassung der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe handelt es
sich um einen nicht internationalen bewaffneten Konflikt.
seit Dezember 2004 unter
EU-Kommando: EUFOR (European Union Force in Bosnia and Herzegovina -
Operation Althea), Derzeit etwa 120 Deutsche Soldaten (bis 2400
Deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
seit April 2005 UNMIS (United
Nations Mission in Sudan) - Entsendung von bis zu 75 unbewaffneten
Militärbeobachtern in den Süden und Osten des Sudans zur
Überwachung des Friedensabkommens.
seit September 2006 -
Seeraumüberwachung vor der Küste des Libanons im Rahmen von UNIFIL
II mit Fregatten, Schnellbooten und Hilfsschiffen unter deutscher
Führung. Einschließlich Landkomponenten zur Versorgung und zur
Unterstützung der libanesischen Kräfte ca. 460 Soldaten entsandt
(Mandatsobergrenze 2.400).
seit Dezember 2008: Beteiligung an
EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) zum Schutz von Schiffen, die
im Rahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen
Hilfslieferungen nach Somalia transportieren (Mandatsobergrenze: 1400
Soldaten).
Bei Auslandseinsätzen kamen seit 1990
insgesamt 98 Soldaten ums Leben (Stand: 1. September 2012).[31]
Insgesamt starben seit ihrer Gründung etwa 2600 Angehörige der
Bundeswehr in Erfüllung ihrer Pflicht. Nach langer Diskussion wurde
am 27. November 2008 schließlich der Grundstein zum Ehrenmal der
Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin
gelegt.[32] Die Einweihung erfolgte am 9. September 2009.
Seit sich die Bundeswehr im Jahre 2001
im Rahmen des Krieges gegen den Terror aktiv am Krieg in Afghanistan
mit Heer, Luftwaffe und Spezialeinheiten beteiligt, entbrennen immer
wieder Diskussionen um die Sinnhaftigkeit und den Zweck des
Einsatzes. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung lehnt den
Einsatz mittlerweile ab.
Beteiligung Deutschlands an
UN-Missionen im Oktober 2008
UN-Mission Soldaten Militärbeobachter Polizisten
- UNAMA (Afghanistan) - 1 -
- UNAMID (Darfur, Sudan) 1 - 6
- UNIFIL (Libanon) 240 - -
- UNMEE (Äthiopien, Eritrea)- 1 -
- UNMIK (Kosovo) - 146 -
- UNMIL (Liberia) - - 5
- UNMIS (Sudan) 5 33 5
- UNOMIG (Georgien) - 12 4
Eine Gute und Ruhige Nacht wünscht InfuBiGa
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